Das interessante am Liquid-Feedback-System der Piratenpartei ist, daß dadurch Konfliktlinien aufbrechen. Aktuell ist das eine – mit großer Mehrheit angenommene – Initiative, die u.a. den Schutz der Ehe aus Art. 6 GG streichen will. Neben der Sachfrage bricht hier auch die Metafrage nach dem Verständnis von »Grundgesetz bewahren« auf, was ein zentraler Markenkern für …
Artikel vom 22. September 2010
Piraten und Grundgesetz
22. September 2010 · 13 Kommentare · Politik
Tags: Dolf Sternberger · FDGO · Grundgesetz · Habermas · Liquid Feedback · Piratenpartei · Verfassungspatriotismus · Werte
White and nerdy
22. September 2010 · 3 Kommentare · Feuilleton, Nebenbei
Ein Fall von ganz schlimmem Nerdtum ist wohl, wenn man bei Nerdcore (!) das hier liest:
genauso wie wir im Grunde niemals etwas wirklich berühren, sondern es lediglich die Elektronen-Orbitale sind, die sich gegenseitig abstoßen
Und der erste Gedanke ist: Da hat der Heidegger wieder mal recht (sort of …), und man die Stelle …
Tags: Heidegger · LHC · Nerds · Philosophie · Physik
Staat, Kirchen, Rechtsform?
21. September 2010 · 6 Kommentare · Kirche, Politik
In Baden-Württemberg sollen die Zeugen Jehovas nach Willen der Landesregierung nicht als Körperschaft des öffentlichen Rechts die Privilegien einer offiziell anerkannten und verfaßten Religionsgemeinschaft bekommen. Daß sie damit nicht steuerlich bessergestellt werden, daß sie keine Rundfunk-Sendezeit eingeräumt bekommen, daß sie nicht in Rundfunkräte kommen, ist mir durchaus sympathisch – Sympathie ist aber im Verhältnis …
Tags: Bundesverfassungsgericht · Gesellschaft · Grundgesetz · Grundrechte · KdÖR · Neutralität · Rechtsstaat · Religion · Religionsfreiheit · Staatskirchenrecht · Zeugen Jehovas
In eigener Sache: Facebook und Vortragsreisen
21. September 2010 · Kein Kommentar · Leben, Nebenbei
In eigener Sache möchte ich zwei neue Dinge ankündigen:
Facebook-Fan-Seite für das Blog: Unter facebook.com/fxneumann.de kann man nun auch per Facebook über aktuelle Artikel hier im Blog informiert werden. Anlaß dafür war, daß mich immer wieder Kontaktanfragen per Facebook erreichen von Leuten, die keinen RSS-Reader benutzen und dennoch auf dem Laufenden bleiben wollen. Ganz …
That’s matrimony
17. September 2010 · 1 Kommentar · Feuilleton, Nebenbei, Politik
Breaking news heute abend: Guido Westerwelle und Michael Mronz haben geheiratet, und alle relevanten Onlinemedien berichten. Vermutlich ist es nur derselben Agenturmeldung und demselben Bild-Artikel als Quelle zu verdanken, daß so unisono davon berichtet wird. Und dennoch: Daß alle, auch die konservativen, von der FAZ über die NZZ zur Welt selbstverständlich mit Begriffen wie …
Tags: Ehe · Gesetz · Homosexualität · Lebenspartnerschaft · Westerwelle
Merkels »S21 o muerte«
17. September 2010 · 3 Kommentare · Politik
Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg als den Volksentscheid für Stuttgart 21 bezeichnet: So bald sind Wahlen, daß die ja ein Volksentscheid wären.
Wurde Merkel da von der Begeisterung über ihre eigene Traute mitgerissen, einmal Basta zu sagen, einmal »S21 o muerte«? (Die Opposition jedenfalls hat sich gebührend gefreut, daß …
Tags: Angela Merkel · Baden-Württemberg · CDU · direkte Demokratie · Strategie · Stuttgart 21
Ausmustern!
15. September 2010 · 2 Kommentare · Politik
Es gibt Dinge, auf die kommt man einfach nicht. Daß bei der Abschaffung der Wehrpflicht etwa nicht die Musterung abgeschafft werden könnte. Unter den Bedingungen einer Wehrpflicht ist diese Zwangseinstellungsuntersuchung wohl tatsächlich zwangsläufig notwendig. Mit dem Verzicht wird es aber absurd. Während das der Verteidigungsminister wohl auch so sieht, kommen aus der SPD Stimmen …
Tags: Bundeswehr · Freiheit · Liberalismus · Musterung · SPD · Wehrdienst · Willy Brandt
Versprechen
10. September 2010 · 2 Kommentare · Politik
Gestern abend wurde im SWR-Fernsehen über Stuttgart 21 diskutiert; die Inhalte und Argumente waren soweit vorherzusehen, interessant fand ich die Diskussion aus einer demokratietheoretischen Perspektive.
Zweimal versuchte der Moderator, Versprechen abzunötigen: Einmal Tanja Gönner (CDU-Verkehrsministerin), daß die Kosten nicht steigen würden, das andere Mal Winfried Hermann (grüner MdB und Verkehrspolitiker), daß die Grünen im Falle …
Tags: Arendt · Demokratietheorie · Politikverdrossenheit · Versprechen
Aktuelle Antworten
6. September 2010 · Kein Kommentar · Kirche, Leben, Nebenbei, Politik
Rückstand aufgeholt, erster Teil: Die ausstehenden Formspring-Fragen sind beantwortet – es ging um die Antifa, Frauenquoten, StreetView, Deontologie, generisches Maskulinum, Spaßreligionen und PID. Eventuelle neue Fragen beantworte ich jetzt wohl zeitnäher – einfach fragen!
Warst du früher bei der Antifa?
Was denkst du über Frauenquoten in Führungspositionen?
Lassen Sie Ihr Haus bei StreetView verpixeln?
Bist du Deontologe?
Wie …
Tags: Antifa · Deontologie · Formspring · Frauenquote · generisches Maskulinum · PID · Spaßreligionen · StreetView
Früher hieß das Anstand
5. September 2010 · 6 Kommentare · Politik
(Nach einiger Zeit komme ich wieder zum Schreiben. Starcraft ist durchgespielt, und demnächst werde ich dann auch die unbeantworteten Formspringkommentare und Blog-Kommentare abarbeiten.)
Ausgerechnet eine sich selbst als wohlanständig und bürgerlich verstehende, dezidiert mitteleuropäische Tugenden im Panier führende Klientel erkennt in der »Political correctness« den Untergang des Abendlandes. Ralph Giordano etwa, der in hohem Alter …
Tags: Carl Schmitt · Demokratie · Diskurs · Diskussionskultur · Political Correctness · Politische Kultur · Ralph Giordano · Rechtsstaat · Sarrazin
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