Die aktuell tobenden Debatte um Aaron Koenigs aktuellen Artikel zum Iran (zu der ich inhaltlich nichts neues beizusteuern habe) erinnert mich an ein Paradox, das mir schon im Bundestagswahlkampf bei der Piratenpartei aufgefallen ist: Die deutliche Ablehnung einer Personalisierung von Politik zusammen mit einem thematisch engumgrenzten Programm; ein kategorischer Fraktionszwang scheint mir eher abgelehnt zu [...]
Artikel mit dem Tag 'Bundestagswahl'
Die Meta-Koenig-Debatte
12. Februar 2010 · 3 Kommentare · Politik
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Anti-Parteien-Partei 2.0
23. Dezember 2009 · 6 Kommentare · Politik
Heute lagen drei Belegexemplare der »Berliner Republik« im Briefkasten. Eigentlich bereits für die letzte Ausgabe (doch dann kam überraschend das niederschmetternde SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl dazwischen) hatte ich einen Artikel über die Piratenpartei geschrieben, der nun unter dem Titel »Die digitale Opposition« erschienen ist.
Die Redaktion hat meinen Artikel massiv redigiert; aus meinem mäandernden hypotaktischen Stil [...]
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Perspektiven des Kanzlerwahlvereins
13. Oktober 2009 · Kein Kommentar · Politik
Die CDU ist ein Kanzlerwahlverein – und damit angewiesen auf Persönlichkeiten. Mit dem Anspruch, Volkspartei zu sein, braucht es eine inhaltliche Weite und eine Integrationsfigur, die diese Weite vereinigen kann. In der jetzigen Situation mehr denn je: Die Union ist in der Kritik von Konservativen wegen ihrer Familienpolitik, wegen Merkels Papstkritik und Schavans Wissenschaftspolitik, in [...]
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Bürgerrechte: Legt die CDU die FDP aufs Kreuz?
9. Oktober 2009 · 3 Kommentare · Politik
Die CDU hat sich zwar – nach dem Leipziger Programm und dem darauf aufbauenden Kirchhof-Wahlkampf 2005 – in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sozialdemokratisiert, im Bereich innere Sicherheit und Bürgerrechte konnte sie jedoch in der letzten Legislaturperiode die SPD vor sich her treiben (wenn das denn nötig war – halb zog sie ihn, halb sank er [...]
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Danke, Piratenpartei. Was bleibt?
28. September 2009 · 3 Kommentare · Politik
Die Piraten sind nicht in den Bundestag eingezogen. Dennoch: 2 % (mehr als die Grünen bei ihrem ersten Anlauf) ist ein Achtungserfolg. Nach all der Kritik eine Würdigung dessen, was der rasante Aufstieg der Piraten gebracht hat.
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Wahlgeheimniskrämerei
27. September 2009 · 8 Kommentare · Politik
Die Bundestagswahl findet auch bei Twitter statt. Leute fotografieren ihren Wahlzettel (ausgefüllt, noch nicht ausgefüllt in der Wahlkabine), und natürlich kommt die Frage nach dem Wahlgeheimnis auf. Viele behaupten, daß mit den veröffentlichten Stimmen das Wahlgeheimnis abgeschafft werde. Das stimmt natürlich nicht. Problematisch sind die Wahlkabinenfotos trotzdem.
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Ach, FDP …
24. September 2009 · 8 Kommentare · Leben, Politik
Guido Westerwelle hat mir eine Postkarte geschickt. Danke, Guido, wäre nicht nötig gewesen, ich wähle euch ohnehin. (Gründe dafür findet man bei Jan Filter im Blog.) Aber wieder habe ich mir gedacht: Ach, FDP, so doch nicht!
Warum muß die FDP schon optisch wie aus den tiefsten 80ern auftreten? Wen will man denn mit dem Mantra [...]
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Politische Geographie
23. September 2009 · 2 Kommentare · Politik
Christopher Schuster hat die Wahl-o-mat-Antworten aller Parteien ausgewertet und die Übereinstimmung zwischen den Parteien visualisiert, indem er die Übereinstimmungen und Unterschiede bei der Beantwortung der Thesen so dargestellt hat, daß die Länge der Linien die Größe der Übereinstimmung abbildet, »wobei längere Linien für größere Unterschiede im Antwortverhalten der Parteien auf Wahl-o-mat stehen.«
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Schäuble in schlechter Verfassung
22. September 2009 · 3 Kommentare · Politik
Weil die SPD nicht den Koalitionsvertrag brechen wollte, hat sie sich dem Grünen-Antrag auf eine Wahlrechtsreform, die die Problematik des negativen Stimmgewichts beheben sollte, noch vor der Bundestagswahl nicht zugestimmt. Nachdem Angela Merkel auch ohne Stimmenmehrheit bei Mandatsmehrheit Schwarz-Gelb will, dämmert der SPD, was das bedeutet: Eine illegitime Mehrheit sei das. Schlechte Verlierer im voraus [...]
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Klickstreckenjunkies und Papierzeitungsapologeten
19. September 2009 · 2 Kommentare · Feuilleton
Das Blog time for sheep(s) beklagt, daß die »Qualitätspresse« darin versagt, ausgewogen über die Bundestagswahl zu berichten:
+ Ich fordere, dass die Menschen in Deutschland umfassend über die Parteien, die antreten, informiert werden. Medien sind dazu unter anderem auch ein Mittel – denn nicht jede Partei hat die Mittel, jedem Haushalt in Deutschland Briefe zu schicken. [...]
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