Es tickert heftig: Die Personalfragen der Bundesregierung werden entschieden. Zur Stunde meldet tagesschau.de Schäuble als Finanzminister, Guttenberg Verteidigung und de Maizière für Innen, spiegel.de sieht für Guttenberg noch eine Wahlmöglichkeit zwischen Verteidigung und Innen, rückt von Innen aber im Ticker schon ab. Ein paar Gedanken dazu vorab:
Daß Schäuble nicht mehr das Innenministerium bekommt, das …
Tags: Angela Merkel · Außenpolitik · Bundeskanzler · CDU · CSU · FDP · Innenpolitik · Karl-Theodor zu Guttenberg · Netzpolitik · Schäuble · Thomas de Maizière · Ursula von der Leyen
Die CDU ist ein Kanzlerwahlverein – und damit angewiesen auf Persönlichkeiten. Mit dem Anspruch, Volkspartei zu sein, braucht es eine inhaltliche Weite und eine Integrationsfigur, die diese Weite vereinigen kann. In der jetzigen Situation mehr denn je: Die Union ist in der Kritik von Konservativen wegen ihrer , wegen Merkels Papstkritik und Schavans Wissenschaftspolitik, …
Tags: Angela Merkel · Bundeskanzler · Bundestagswahl · CDU · Karl-Theodor zu Guttenberg · Ursula von der Leyen · zensursula
Die CDU hat sich zwar – nach dem Leipziger Programm und dem darauf aufbauenden Kirchhof-Wahlkampf 2005 – in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sozialdemokratisiert, im Bereich innere Sicherheit und Bürgerrechte konnte sie jedoch in der letzten Legislaturperiode die SPD vor sich her treiben (wenn das denn nötig war – halb zog sie ihn, halb sank …
Tags: Bundestagswahl · Bürgerrechte · CDU · FDP · Netzpolitik · Schäuble · SPD · Vorratsdatenspeicherung · zensursula
Christopher Schuster hat die Wahl-o-mat-Antworten aller Parteien ausgewertet und die Übereinstimmung zwischen den Parteien visualisiert, indem er die Übereinstimmungen und Unterschiede bei der Beantwortung der Thesen so dargestellt hat, daß die Länge der Linien die Größe der Übereinstimmung abbildet, »wobei längere Linien für größere Unterschiede im Antwortverhalten der Parteien auf Wahl-o-mat stehen.«
Natürlich ist der …
Tags: Bundestagswahl · CDU · FDP · gesunder Menschenverstand · Grüne · Piratenpartei · Politologie · SPD · Statistik · Wahl-o-Mat · Wahlprogramm · Web 2.0
Weil die SPD nicht den Koalitionsvertrag brechen wollte, hat sie sich dem Grünen-Antrag auf eine Wahlrechtsreform, die die Problematik des negativen Stimmgewichts beheben sollte, noch vor der Bundestagswahl nicht zugestimmt. Nachdem Angela Merkel auch ohne Stimmenmehrheit bei Mandatsmehrheit Schwarz-Gelb will, dämmert der SPD, was das bedeutet: Eine illegitime Mehrheit sei das. Schlechte Verlierer im …
Tags: Bundestagswahl · CDU · Demokratietheorie · Kierkegaard · Ortega y Gasset · Politologie · Schäuble · SPD · Verfahren · Wahlrecht
Das Miniaturwunderland in Hamburg hat eine wunderbare kleine Sonderausstellung: Utopia 2009 – Parteivisionen im Modell. Die in Fraktionsstärke im Bundestag vertretenen Parteien durften jeweils einen Quadratmeter nach ihren Vorstellungen gestalten lassen. Die Idee ist pfiffig, die Umsetzung nicht immer.
SPD, Grüne, CSU und FDP könnten ihre Modelle wunderbar zusammenstellen. Alle finden Mittelstand, Pluralismus, Kinder, Kultur, …
Tags: Bundestagswahl · CDU · CSU · FDP · Freiheit · Grüne · Linke · SPD
Daniel Sander, Direktkandidat der CDU im WK Freiburg, hat bisher eher eine Mitleidskampagne gefahren: Die anderen Kinder dürfen auch in den Bundestag, bitte bitte wählt mich!
Die Grünen wollen diesmal auch ein Direktmandat, Kerstin Andreae will auch Stimmen aus dem konservativen Lager. Jetzt kommt der Gegenschlag via Amtsblatt:
Daniel Sander wird sich in der kommenden Amtsperiode …
Tags: Bundestagswahl · CDU · Daniel Sander · Freiburg · Grüne · Kerstin Andreae · Kommunalpolitik · ödp · SPD
Politikverdrossenheit wundert mich überhaupt nicht. Wer sollte auch Politik noch ernstnehmen? Die Volksparteien, die wie das Kaninchen vor der Schlange ihrem eigenen Bedeutungsverlust zusehen, haben eine ernsthafte politische Auseinandersetzung anscheinend aufgegeben. Die CDU macht Präsidialwahlkampf und FUD-Populismus, die SPD dagegen haut dem politischen Gegner als Inhaltsersatz mit der Schippe auf den Kopf:
Dieter Althaus …
Tags: Bundestagswahl · CDU · FDP · Medien · SPD
Die Netzpolitik der CDU ist bekanntlich verheerend. Alte Herren mit Kugelschreibern, Internetausdrucker, und überhaupt ist das Internet erstmal böse, dann virtuelle Flyerabwurfstelle, dann wieder böse und erst dann auch Chance für die Wirtschaft.
Das ist keine konservative Politik, das ist im wesentlichen populistische Realitätsverweigerung. Aber es geht auch anders: Aus dem Vatikan gab es bereits …
Tags: CDU · DBK · Digital divide · Internet · Konservativismus · Medienethik · Netzpolitik · Papst · Relativismus · Werte · zensursula · Zweites Vatikanum
Die Volksparteien schrumpfen, und die große Koalition trägt auch nicht gerade zur Begeisterung bei. Das wäre eigentlich eine gute Gelegenheit, Direktmandate mal nicht nur an SPD und CDU zu verteilen.
Abgesehen von der Linken kommen wohl nur die Grünen in Frage. (Sowieso meine Prognose: In zwanzig Jahren sind die Grünen verläßlich gleichauf mit CDU und …
Tags: Baden-Württemberg · Bundestag · Bundestagswahl · CDU · Cem Özedemir · Direktmandat · Fritz Kuhn · Gernot Erler · große Koalition · Grüne · Kerstin Andreae · SPD · Wahlrecht
![[Google]/fxneumann](/wp-content/uploads/icons/google.png "[Google]/fxneumann"){kind=icon}
