Auf der CeBit stellte der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) einen »White-IT-Button« vor (ein Firefox-Addon), mit dem sich Kinderpornographie vom Benutzer melden läßt.
Man gibt sich modern: jetzt-loeschen.de steht unter einer CC-Lizenz, das Addon wird als Open source unter der GNU-Lizenz vertrieben, die Entwicklung über Sourceforge koordiniert: Strafverfolgung als einfacher und sympathischer Web-2.0-Mitmachdienst. Ob [...]
Artikel mit dem Tag 'Netzpolitik'
Placebo-Knopf gegen Kinderpornographie
4. März 2010 · 7 Kommentare · Feuilleton, Politik
Tags: Datenschutz · Internet · Kinderpornographie · Netzpolitik · Sicherheit · Uwe Schünemann · Vorratsdatenspeicherung · White IT · zensursula
Mehr als Autofahrerpartei auf der Datenautobahn
9. Februar 2010 · 3 Kommentare · Politik
Außer dem Zitat von den Piraten als Autofahrerpartei der Netze wurde (mit Ausnahme einer kurzen Einschätzung bei netzpolitik.org) bisher wenig zur Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Piratenpartei gesagt. Ich habe mir die Studie etwas genauer angesehen.
Das Fazit vorab: Deskriptiv ganz in Ordnung, politikwissenschaftlich und soziologisch zu wenig ausgeführt. Das größte Versäumnis der Studie ist es, zu [...]
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Anti-Parteien-Partei 2.0
23. Dezember 2009 · 6 Kommentare · Politik
Heute lagen drei Belegexemplare der »Berliner Republik« im Briefkasten. Eigentlich bereits für die letzte Ausgabe (doch dann kam überraschend das niederschmetternde SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl dazwischen) hatte ich einen Artikel über die Piratenpartei geschrieben, der nun unter dem Titel »Die digitale Opposition« erschienen ist.
Die Redaktion hat meinen Artikel massiv redigiert; aus meinem mäandernden hypotaktischen Stil [...]
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Basta zu Zensursula
12. Dezember 2009 · 2 Kommentare · Politik
Und wieder ein Basta: Olaf Scholz hat (nach einem halben Jahr und einer krachenden, aber verdienten Wahlniederlage) im Spiegel- und Heise-Interview die Argumente der Zensursula-Gegner übernommen. (via netzpolitik.org) Inhaltlich ist, was Olaf Scholz da verbreitet, natürlich korrekt; aber das wußte man auch vorher. Interessant daran ist, wie wenig die SPD gelernt hat, selbst wenn mal [...]
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Kabinettsarithmetik
23. Oktober 2009 · 4 Kommentare · Politik
Es tickert heftig: Die Personalfragen der Bundesregierung werden entschieden. Zur Stunde meldet tagesschau.de Schäuble als Finanzminister, Guttenberg Verteidigung und de Maizière für Innen, spiegel.de sieht für Guttenberg noch eine Wahlmöglichkeit zwischen Verteidigung und Innen, rückt von Innen aber im Ticker schon ab. Ein paar Gedanken dazu vorab:
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Bürgerrechte: Legt die CDU die FDP aufs Kreuz?
9. Oktober 2009 · 3 Kommentare · Politik
Die CDU hat sich zwar – nach dem Leipziger Programm und dem darauf aufbauenden Kirchhof-Wahlkampf 2005 – in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sozialdemokratisiert, im Bereich innere Sicherheit und Bürgerrechte konnte sie jedoch in der letzten Legislaturperiode die SPD vor sich her treiben (wenn das denn nötig war – halb zog sie ihn, halb sank er [...]
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Danke, Piratenpartei. Was bleibt?
28. September 2009 · 3 Kommentare · Politik
Die Piraten sind nicht in den Bundestag eingezogen. Dennoch: 2 % (mehr als die Grünen bei ihrem ersten Anlauf) ist ein Achtungserfolg. Nach all der Kritik eine Würdigung dessen, was der rasante Aufstieg der Piraten gebracht hat.
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netzpolitik.va – was die CDU vom Vatikan lernen kann
30. August 2009 · 2 Kommentare · Kirche, Politik
Die Netzpolitik der CDU ist bekanntlich verheerend. Alte Herren mit Kugelschreibern, Internetausdrucker, und überhaupt ist das Internet erstmal böse, dann virtuelle Flyerabwurfstelle, dann wieder böse und erst dann auch Chance für die Wirtschaft.
Das ist keine konservative Politik, das ist im wesentlichen populistische Realitätsverweigerung. Aber es geht auch anders: Aus dem Vatikan gab es bereits 2002 [...]
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Netzneutralität aus ordnungspolitischer Sicht
25. August 2009 · 6 Kommentare · Politik
Die Debatte um Netzneutralität, also die unterschiedslose, ungefilterte Weiterleitung des Netzverkehrs durch die Provider, konzentriert sich auf technische und normative Fragen.
Die technischen Aspekte interessieren mich weniger: Deep Packet Inspection funktioniert, entsprechende Infrastrukturen sind aufgebaut und von den Providern und Lobbyisten gewollt.
Die normativen Aspekte greifen oft reichlich kurz und beschränken sich darauf, einerseits den Nutzen [...]
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