Die Debatte um Netzneutralität, also die unterschiedslose, ungefilterte Weiterleitung des Netzverkehrs durch die Provider, konzentriert sich auf technische und normative Fragen.
Die technischen Aspekte interessieren mich weniger: Deep Packet Inspection funktioniert, entsprechende Infrastrukturen sind aufgebaut und von den Providern und Lobbyisten gewollt.
Die normativen Aspekte greifen oft reichlich kurz und beschränken sich darauf, einerseits den …
Tags: Demokratietheorie · Freiheit · Kartellrecht · Liberalismus · Netzneutralität · Netzpolitik · Ordnungspolitik · Recht
In der aktuellen FAZ (Nr. 194, S. 10) kommentiert G.H. unter dem possierlichen Titel »Mützenfanatismus« die Kopftuchdebatte: Sollen Lehrerinnen Kopftücher tragen dürfen? Für G.H. ist die Sache klar:
Wer aus religiösen Gründen staatliche Gesetze missachtet – ein Schnippchen schlagen wollen ist schon eine Form der Missachtung –, zeigt Anzeichen von Fanatismus und ist als …
Tags: Islam · Recht · Rechtspositivismus · Religion · Säkularismus · ziviler Ungehorsam
Trennung von Kirche und Staat ist gar nicht so einfach, wie es scheint. Eine völlige Trennung will man staatlicher- wie kirchlicherseits nicht, weil man seine jeweiligen normativen Einflußmöglichkeiten behalten will. Natürlich muß sich die Kirche politisch zu Wort melden; das gehört zu ihrem Weltgestaltungsauftrag der Reich-Gottes-Botschaft. Umgekehrt ist es schwieriger: Die Politik hat notwendigerweise …
Tags: Ekklesiologie · Freiburg · Kirchenrecht · Kirchensteuer · Recht · Schweiz · Staatskirchenrecht
Kommt es nur mir so vor, oder verludern in letzter Zeit die politischen Sitten immer mehr?
Wer im Fall Zumwinkel die Presse informiert hat, ist meines Wissens immer noch ungeklärt. Im Fall Tauss betreibt die Staatsanwaltschaft ganz offen ihre Medienpolitik; die Bild-Zeitung wird vor dem Verdächtigen informiert. Immerhin: der ermittelnde Staatsanwalt wurde ein bißchen …
Tags: Arendt · Büchner · Bundestagswahl · Dantons Tod · Gerechtigkeit · Habermas · Luhmann · Rawls · Recht · Tauss · Verfahren · zensursula
Ich bin ja nun kein Islamwissenschaftler. Dennoch halte ich es für hinreichend sicher, daß die Behauptung, der Prophet Mohammed verstünde von Fußball nichts, durchaus historisch tragfähig ist. Und doch führt das Schalker Vereinslied Blau und Weiß, wie lieb ich Dich gerade zu einer hitzigen Feuilleton-Diskussion ob der dritten Strophe:
Mohammed war ein Prophet
Der vom …
Tags: Blasphemie · Christen · Islam · Mohammed · Muslime · Political Correctness · Recht · Redefreiheit · Schalke · Theodizee
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