Richard David Prechts vieldiskutierte Rede zur Fragmentierung der Öffentlichkeit wurde als Gegenargument zu meinem Artikel , der auf Carta zweitveröffentlicht wurde, angeführt:
Die Analyse greift allerdings zu kurz. Denn der digitale Strukturwandel bringt auch eine extreme Fragementierung der Öffentlichkeit mit sich. Richard David Precht hat bei seiner Keynote zu den Münchner Medientagen von einem »individualisierten …
Tags: Demokratie · Diskurs · Diskussionskultur · Medien · Milieus · Parteien · Partizipation · Richard David Precht · SPD · Transparenz · Verfahren · Web 2.0
Die SPD Baden-Württemberg hat eine Mitgliederbefragung durchgeführt, um einen neuen Vorsitzenden zu nominieren. Abgesehen davon, daß das ein zukunftsweisender Prozeß ist, den , ist das angewandte Verfahren bemerkenswert: Durchdacht, angemessen und gut kommuniziert.
Eine Mitgliederbefragung ist ein enormer logistischer Aufwand. Ein Wahlgang muß genügen, für den zudem noch Wähler mobilisiert werden müssen. Es braucht also …
Tags: Baden-Württemberg · Demokratie · Partizipation · SPD · Transparenz · Verfahren · Wahl · Wahlverfahren
Das ganze Elend der SPD im Fragment eines Satzes: »Stellen etwa ausschreiben?« ist ein Interview mit Egon Bahr in der Stuttgarter Zeitung überschrieben. »Stellen etwa ausschreiben?« fragt sich der alte Fahrensmann. In seine Welt paßt nur die Methode Hinterzimmer, immer in Furcht vor der Presse, der offenen Flanke mangels :
Es mussten sich jene zusammensetzen, …
Tags: Demokratie · Egon Bahr · Föderalismus · Geschlossenheit · Partizipation · Piratenpartei · SPD · Verfahren · Willy Brandt
Einige Semester habe ich mich in der Hochschulpolitik engagiert; bewußt immer nur als Mitglied der u-Fachschaft Philosophie, nie auf höherer Ebene: Mein Grundsatz ist, keine Ämter mit imperativem Mandat anzunehmen, und darauf baut das Freiburger alternative Hochschulpolitikmodell, das u-Modell, auf. Ein Kritikpapier, das dieser Tage im u-asta diskutiert wird, bestätigt mich darin.
Nachdem 1977 in …
Tags: Aristoteles · Basisdemokratie · Demokratietheorie · Freiburg · Hochschulpolitik · imperatives Mandat · Rätedemokratie · Rousseau · Universität · Verfahren
Nach dem erwartbaren Wahldebakel konnte man an der SPD-Spitze ein bizarres Schauspiel sehen: Selbstreplizierende Gremien, Erneuerung durch Häutung: Nicht mehr das gleiche, und doch dasselbe, Fleisch vom selben Fleisch. Ein im Kern autokratisches Leitungshandeln, Machismo als Führungsprinzip.
Dahinter steht ein bestimmtes Politikverständnis. Vorgeblich – so etwa Wolfgang Thierse im Interview mit dem Deutschlandradio – möchte …
Tags: Basis · Basta · Carl Schmitt · Demokratie · Legitimation · Partizipation · SPD · Transparenz · Verfahren
In habe ich das Vorgehen der USA und der Schweiz als legitim bewertet mit einem Verweis auf Verfahrensgerechtigkeit und Gustav Radbruchs Rechtsphilosophie zwischen Rechtspositivismus und Naturrecht: Die Regeln, nach denen verfahren werden, sind legitim zustande gekommen, die Anwendung stellt keinen »Widerspruch unerträglichen Ausmaßes gegen die Gerechtigkeit« dar, damit ist die Auslieferung Polanskis legitim.
Eine …
Tags: Gustav Radbruch · Kant · Polanski · Recht · Rechtsfrieden · Rechtsphilosophie · Verfahren · Vergewaltigung · Verjährung
Als Sideshow-Bob der Prozeß gemacht wird, findet man auf seiner Brust »Die Bart, die!« eintätowiert:
Lawyer: But what about that tattoo on your chest? Doesn’t it say, “Die Bart, Die?”
Bob: No, that’s German for “The Bart, The.”
Officer: No …
Tags: Gustav Radbruch · Kultur · Recht · Rechtsphilosophie · Roman Polanski · USA · Verfahren · Vergewaltigung
Der Mannheimer Gemeinderat hat sich, zusätzlich zur Geschäftsordnung, einen Verhaltenskodex gegeben. (Die BZ berichtete.) In acht Punkten werden Selbstverständlichkeiten geregelt: Auf die Sitzungen vorbereiten, pünktlich sein, aufmerksam zuhören. Alle Fraktionen haben den Kodex unterschrieben, nur die Mannheimer Liste (die als politischer Arm des Féuerio gilt) nicht, die sich mit markigen Worten dagegen wendet:
Derartige Selbstverpflichtungen …
Tags: Erziehung · Gemeinderat · Geschäftsordnung · Habermas · Kommunalpolitik · Mannheim · Verfahren
Weil die SPD nicht den Koalitionsvertrag brechen wollte, hat sie sich dem Grünen-Antrag auf eine Wahlrechtsreform, die die Problematik des negativen Stimmgewichts beheben sollte, noch vor der Bundestagswahl nicht zugestimmt. Nachdem Angela Merkel auch ohne Stimmenmehrheit bei Mandatsmehrheit Schwarz-Gelb will, dämmert der SPD, was das bedeutet: Eine illegitime Mehrheit sei das. Schlechte Verlierer im …
Tags: Bundestagswahl · CDU · Demokratietheorie · Kierkegaard · Ortega y Gasset · Politologie · Schäuble · SPD · Verfahren · Wahlrecht
Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken scheint sich in einer Krise zu befinden, jedenfalls ist das die Stimmung, sowohl in der Tagespost wie in manchen Kreisen des ZdKs selbst. Die leidige Frage nach einem Nachfolger für Hans-Joachim Meyer als Präsidenten scheint nach der Ablehnung des Kandidaten Heinz-Wilhelm Brockmanns durch die Bischofskonferenz geklärt zu sein, nachdem …
Tags: Alois Glück · Armin Laschet · BDKJ · Demokratie · Verfahren · ZdK
![[Google]/fxneumann](/wp-content/uploads/icons/google.png "[Google]/fxneumann"){kind=icon}
