Die aktuell tobenden Debatte um Aaron Königs aktuellen Artikel zum Iran (zu der ich inhaltlich nichts neues beizusteuern habe) erinnert mich an ein Paradox, das mir schon im Bundestagswahlkampf bei der Piratenpartei aufgefallen ist: Die deutliche Ablehnung einer Personalisierung von Politik zusammen mit einem thematisch engumgrenzten Programm; ein kategorischer Fraktionszwang scheint mir eher abgelehnt zu [...]
Artikel mit dem Tag 'Wahlrecht'
Die Meta-König-Debatte
12. Februar 2010 · 3 Kommentare · Politik
Tags: Bundestagswahl · Diskurs · Diskussionskultur · Freiheit · Piratenpartei · Verfahren · Wahlprogramm · Wahlrecht · Zentrismus
Das Ende der digitalen Politik
18. November 2009 · 1 Kommentar · Politik
»Digital« heißt eigentlich nicht viel mehr als: In Zahlen codiert. Heutzutage muß »digital« als Metapher herhalten für alles, was mit IT zu tun hat. Ganz selbstverständlich spricht man von digital natives und der »digitalen Generation«.
Das ist schmissig, das ist griffig – trifft aber gerade nicht das Politikverständnis, das sich im Zuge der Digitalisierung ausbreitet: Gerade [...]
Tags: Basisdemokratie · Brecht · Demokratie · Demokratietheorie · Digital divide · Digitalisierung · Wahlrecht
Wahlgeheimniskrämerei
27. September 2009 · 8 Kommentare · Politik
Die Bundestagswahl findet auch bei Twitter statt. Leute fotografieren ihren Wahlzettel (ausgefüllt, noch nicht ausgefüllt in der Wahlkabine), und natürlich kommt die Frage nach dem Wahlgeheimnis auf. Viele behaupten, daß mit den veröffentlichten Stimmen das Wahlgeheimnis abgeschafft werde. Das stimmt natürlich nicht. Problematisch sind die Wahlkabinenfotos trotzdem.
Tags: Bundestagswahl · DDR · Demokratietheorie · Grundgesetz · Twitter · Wahl · Wahlgeheimnis · Wahlrecht · Web 2.0
Schäuble in schlechter Verfassung
22. September 2009 · 3 Kommentare · Politik
Weil die SPD nicht den Koalitionsvertrag brechen wollte, hat sie sich dem Grünen-Antrag auf eine Wahlrechtsreform, die die Problematik des negativen Stimmgewichts beheben sollte, noch vor der Bundestagswahl nicht zugestimmt. Nachdem Angela Merkel auch ohne Stimmenmehrheit bei Mandatsmehrheit Schwarz-Gelb will, dämmert der SPD, was das bedeutet: Eine illegitime Mehrheit sei das. Schlechte Verlierer im voraus [...]
Tags: Bundestagswahl · CDU · Demokratietheorie · Kierkegaard · Ortega y Gasset · Politologie · Schäuble · SPD · Verfahren · Wahlrecht
Wählerwille und Koalitionen
3. September 2009 · Kein Kommentar · Politik
Ein kurzer Zwischenruf, jetzt, wo alle von »Wählerwillen« und Koalitionen, die der angeblich will, sprechen: Gewählt werden Parteien, und daraus folgt für die Koalitionspräferenzen der Wähler erstmal nichts, auch wenn immer noch Lagerdenken vorherrscht.
Nur weil ein Ergebnis bestimmte Koalitionen ermöglicht oder eben nicht, heißt das noch lange nicht, daß man aus den möglichen Koalitionen den [...]
Tags: große Koalition · Koalition · Politologie · Wahl · Wahlrecht
Grüne Direktmandate in Baden-Württemberg
28. August 2009 · 3 Kommentare · Politik
Die Volksparteien schrumpfen, und die große Koalition trägt auch nicht gerade zur Begeisterung bei. Das wäre eigentlich eine gute Gelegenheit, Direktmandate mal nicht nur an SPD und CDU zu verteilen.
Abgesehen von der Linken kommen wohl nur die Grünen in Frage. (Sowieso meine Prognose: In zwanzig Jahren sind die Grünen verläßlich gleichauf mit CDU und SPD. [...]
Tags: Baden-Württemberg · Bundestag · Bundestagswahl · CDU · Cem Özedemir · Direktmandat · Fritz Kuhn · Gernot Erler · große Koalition · Grüne · Kerstin Andreae · SPD · Wahlrecht
Wahlrecht ab Geburt
20. März 2006 · Kein Kommentar · Politik
Auf der Frühjahrsdiözesankonferez der KjG Freiburg habe ich einen Workshop zum Thema »Wahlrecht ab Geburt« geleitet. Hier gibt’s einiges Material und Ergebnisse daraus.
Texte
Präsentation Kinderwahlrecht, dazu die Tischvorlage
Ergebnisse der Schreibdiskussion
»Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus« – Der Wahlgrundsatz der Allgemeinheit und das Kinderwahlrecht Ausformulierter Artikel zu den demokratietheoretischen Grundlagen des Kinderwahlrechts.
Wahlrecht ab Geburt?! – Artikel aus [...]
Tags: Demokratie · Demokratietheorie · Kinder · Kinderwahlrecht · KjG · Wahlrecht
Le roi est mort
1. Oktober 2005 · Kein Kommentar · Politik
Vor anderthalb Jahren habe ich mich in diesem Medium recht desillusioniert über die Institution Bundespräsident ausgelassen. Diesen Artikel hat Herr Wasner von der Arbeitsgemeinschaft für katholische Medien- und Konzeptarbeit rzmedia heuer zitiert; ohne Angabe eines Datums.
Dazu stelle ich fest:
Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?
Die Amtsführung des geschätzten Herrn Köhlers hat wieder einmal gezeigt, daß [...]
Tags: Bundespräsident · Kinderwahlrecht · Rousseau · Wahlrecht
Captatio benevolentiae
6. Juni 2005 · Kein Kommentar · Leben
»Das Thema meines Referates ist Wahlkampf in den USA. Eines gleich vorweg: Wahlkampf in den USA ist illegal. Sowohl der Pott- als auch der Blauwal stehen unter Naturschutz.«
Daran bin ich ausnahmsweise unschuldig. Für Kognitionswissenschaftler könnte es aber durchaus lohnend sein, herauszufinden, warum mein erster Gedanke sich um vom Himmel fallende Blumentöpfe und Wale drehte.
Tags: Politologie · Wahl · Wahlrecht
