Schlagwort: Strategie

Weg mit den verhärteten Fronten im Urheberrechtsdiskurs!

»Das Urheberrecht muß teilen lernen«, habe ich beim Netzpolitik-Kongreß der Evangelischen Jugend gesagt. Wie schon im Frühjahr bei »Kirche im Web« ging es mir nicht nur um die Inhalte einer Urheberrechtsreform, die den Rahmenbedingungen einer Öffentlichkeit unter den Vorzeichen der Digitalisierung gerecht wird, sondern auch um die Frage, wie eine solche Weiterentwicklung realpolitisch zu erreichen wäre.

Sketchnote von @lebelieberlive zum Vortrag
Sketchnote von @lebelieberlive zum Vortrag

Weg mit den verhärteten Fronten im Urheberrechtsdiskurs! weiterlesen

Merkels »S21 o muerte«

Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg als den Volksentscheid für Stuttgart 21 bezeichnet: So bald sind Wahlen, daß die ja ein Volksentscheid wären.

Wurde Merkel da von der Begeisterung über ihre eigene Traute mitgerissen, einmal Basta zu sagen, einmal »S21 o muerte«? (Die Opposition jedenfalls hat sich gebührend gefreut, daß Merkel derart am grün-roten baden-württembergischen Projekt mitarbeitet.) Nur inhaltlich ist es nicht im Sinne der CDU, daß es zu einem echten Volksentscheid kommt, zumal das bisher diskutierte Konzept von der SPD stammt. Strategisch wäre das nach üblicher politischer Handlungslogik ein kurzfristiger »Gesichtsverlust«, langfristig aber wohl die einzige glaubwürdige Exit-Option, die ohne »Umfallen« (oder drohenden Machtverlust) auskommt.
Merkels »S21 o muerte« weiterlesen