Weg mit den verhärteten Fronten im Urheberrechtsdiskurs!

»Das Urheberrecht muß teilen lernen«, habe ich beim Netzpolitik-Kongreß der Evangelischen Jugend gesagt. Wie schon im Frühjahr bei »Kirche im Web« ging es mir nicht nur um die Inhalte einer Urheberrechtsreform, die den Rahmenbedingungen einer Öffentlichkeit unter den Vorzeichen der Digitalisierung gerecht wird, sondern auch um die Frage, wie eine solche Weiterentwicklung realpolitisch zu erreichen wäre.

Sketchnote von @lebelieberlive zum Vortrag
Sketchnote von @lebelieberlive zum Vortrag

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Unser Dorf soll schöner werden.

Winfried Kretschmann sorgt sich um die öffentliche Ordnung. Es ist harmlos formuliert: Es geht um Alkoholmissbrauch und -Exzesse, um Ruhestörung und Pöbelei im öffentlichen Raum – das kann ja keins ernsthaft befürworten. Kretschmann will dafür eine Rechtsgrundlage, »die es den Kommunen ermöglichen würde, zeitlich und örtlich beschränkt ein Alkoholverbot zu erlassen« (Stuttgarter Zeitung). Bereits jetzt gibt es genügend rechtliche Handhabe gegen Ruhestörungen, gegen Gewalt, Nötigung und Sachbeschädigung sowieso. Ein Gesetz, wie es von Kretschmann gewollt ist, braucht es allein dafür nicht zusätzlich.

Unter dem Deckmalntel der öffentlichen Ordnung geht es (wie so oft) um eine Öffentlichkeit, die um Störelemente bereinigt ist. Es geht um den Ausschluß von Leuten aus dem öffentlichen Raum, die lieber nicht gesehen werden sollen. Solche Gesetze gehen nie gegen die wohlanständige Mitte der Gesellschaft. Von einem (zeitweisen) Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen wären nicht Weihnachtsmärkte und Schützenfeste betroffen, wo sich anständige Leute die Kante geben (auch wenn dort theoretisch solche Verbote ausgesprochen werden könnten) – so wie vom (schwarz-gelben) Alkoholverkaufsverbot ab 22 Uhr in Baden-Württemberg auch nicht die Stammtische und der Grappa in der Pizzeria betroffen sind. Der gepflegte Alkoholexzeß ist in Institutionen der bürgerlichen Mitte völlig akzeptiert und unsanktioniert. (Ich selber habe mit Kretschmann – mit dem ich in ein, zwei Gremien sitze – eben das ein-, zweimal abends praktiziert, vor seiner MP-Zeit.) Aber Jugendliche, Obdachlose, Leute, die sich keine Kneipen leisten können, Leute, die Innenstadtplätze auch außerhalb der Gastronomie sozial nutzen wollen – die sollen bitte weg. Unser Dorf soll schöner werden. Auch wenn’s eine Großstadt ist.

Ältere Artikel zum Thema:

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Folien: Netz und Verband. Strukturwandel der Öffentlichkeit, Strukturwandel der Jugendverbände?

Am 25. September habe ich für die Konferenz der Landesjugendringe in Schwerin ein Impulsreferat zum Thema »Netz und Verband. Strukturwandel der Öffentlichkeit, Strukturwandel der Jugendverbände« vorgetragen. Die ausführlich kommentierten Folien sind jetzt online.

Außerdem habe ich die Liste meiner kommenden Vorträge und Workshops aktualisiert. In nächster Zeit: viel Strukturwandel der Öffentlichkeit, Subsidiarität, Selbstmarginalisierung des politischen Katholizismus, Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen im Netz, Social-Media-Praxis für die Jugendverbandsarbeit.

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Drumrum routen

Auf der Re:publica war ich bei der Session »Der digitale Dorfplatz: privat oder öffentlich?«, auf der recht schnell ein Regulierungsbedarf sozialer Netze Konsens war, wenn auch mit unterschiedlichen Akzenten. Bei Sascha Lobo war es die UNO, die einen Rechtsrahmen setzen soll, bei Martina Pickhardt eine Vergenossenschaftlichung Facebooks. Jedenfalls sei Facebook allein unter Regulierung der Betreiberfirma kein tragbarer Zustand. Auch recht schnell Konsens war, daß die Metapher vom digitalen Dorfplatz nur als Stabreim bestehen kann.

Was den Dorfplatz angeht, stimme ich zu – nur die Frage nach der Rolle privatwirtschaftlicher Akteure und deren Regulierungsbedarf finde ich so einfach nicht zu beantworten. Auf meine Frage hin, ob nicht in der Vergangenheit Öffentlichkeit auch schon unter privaten Regulierungsregime konstituiert wurde, und damit in dieser Hinsicht gar keine völlig neue Situation vorliege, wurde ich von Lobo recht knapp abgekanzelt, das sei überhaupt nicht zu vergleichen.

Meine Meinungsbildung ist noch nicht abgeschlossen, und daher hier ein paar teilweise unsortierte Gedanken zur Situationsbeschreibung – und auch der Versuch, ein paar unfertige Ideen zu einem möglichen ordnungspolitischen Rahmen.

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Sind die Piraten eine dauerhaft ernstzunehmende Partei? – pro

Für die Heidelberger Studierendenzeitung ruprecht wurde ich gebeten, die pro-Seite der Frage »Sind die Piraten eine dauerhaft ernstzunehmende Partei?« zu beantworten: In der Ausgabe 137 auf Seite 2 oder hier. (Wie ich dort allerdings zum Journalisten geworden bin, weiß ich nicht. Immerhin: Alles besser als Social-Media-Berater.)

»Die Piratenpartei ist in vier Landtagen vertreten, bald wohl auch im Bundestag. Da wäre es fahrlässig, sie nicht ernst zu nehmen. Ende Artikel.

Und langfristig? Die Piratenpartei ist keine bloße Modeerscheinung des Parteiensystems, wie es immer wieder kleinere Protestparteien waren. Erfolgreiche Parteien greifen die großen Konflikte ihrer Zeit auf: Bei den Piraten ist das der enorme gesellschaftliche Wandel der politischen und gesellschaftlichen Öffentlichkeit durch das Netz.
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Kasseler Hegemonialkunst

In Kassel sorgt ein Guerilla-Kunstwerk (das so guerilla gar nicht ist) für Aufsehen: Auf dem Turm der St.-Elisabeth-Kirche steht eine Skulptur von Stephan Balkenhol, eine Figur mit ausgebreiteten Armen – und das während des Hochamts. Dem kulturellen Hochamt, der documenta 13, und die Leiterin ist tief erschüttert von dieser ungenehmigten Kunst. »Schockiert«, »traurigstes Erlebnis«, »gewaltsam« sind Zitatfetzen aus dem Artikel der Hessischen/Niedersächsischen Allgemeine.

Die Argumentationsfigur in etwa: Wenn in Kassel während der Documenta Kunst passiert, dann wird das von der Documenta veranstaltet. (Da könnte ja jeder kommen.) Die Installation auf dem Kirchturm zerstört »gewaltsam« das Konzept des Friedrichsplatzes, der die »ökologische Perspektive« der Documenta repräsentieren solle. Und da passe eine Installation, die prominent einen Menschen darstellt, nicht dazu: »Es wird hier keine künstlerische Repräsentation des Menschen geben«, kommentiert die Leiterin der Documenta Carolyn Christov-Bakargiev.

Mehrere Aspekte befremden mich an diesem Vorgang:
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Dienstleistung auf den Schultern von Giganten

Dietrich Brüggemann schreibt einen schönen Text zum Urheberrecht: »Mein Plattenladen heißt Herunterladen« – sein Ansatz ist, das eigene Nutzungsverhalten anzuschauen und auf dieser Basis dann zu diskutieren, anstatt Strohmann-Argumente über Extreme zu benutzen: »Künstler haben eine lebhafte Phantasie, und Nerds neigen ohnehin zur Paranoia, daher die Hysterie auf beiden Seiten der Debatte.«

Mit diesem Ansatz kommt er auf sehr pragmatische Schlüsse, bei deren Anwendung keine Seite sich übervorteilt vorkommen müßte. In einem Punkt möchte ich ihm widersprechen. Er vermengt an einer Stelle Werk und Dienstleistung und baut selbst ein Strohmann-Argument.
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Lob der Blase. Fragmentierte Öffentlichkeiten

Kommentare.
Die Intelligenz einer Gruppe als ganzes errechnet sich aus der Intelligenz des klügsten Gruppenmitglieds geteilt durch die Anzahl der Gruppenmitglieder – mit der Anzahl der Kommentare geht die Wahrscheinlichkeit eines kreuzdämlichen Kommentars, der die Diskussion mit seiner Dämlichkeit ansteckt, steil gegen 1. Kurz: Menschen und Meinungen skalieren nicht. (Karl Valentin, encore: Der Mensch ist gut, aber die Leut san schlecht.) Und das führt dazu, daß fragmentierte Öffentlichkeiten und die splendid isolation einer filter bubble nicht Ignoranz erzeugen, sondern einen qualitativen Diskurs erst ermöglichen.

Die Filterbubble-These als Kritik am Netz hat zwei Aspekte: die technische Auslieferung an fremdkontrollierte Filter-Algorithmen, die immer nur mehr vom gleichen liefern (darauf hebt Pariser ab), und der selbstverursachte und gewollte Rückzug in die eigene Komfortzone, sei’s aktiv, sei’s passiv durch das Inkaufnehmen der Filter. Diese These ist nicht übermäßig belastbar, die allfällige Algorithmen-Kritik trägt auch technisch nicht – Christoph Kappes hat das schön widerlegtda schön dagegen argumentiert. (Überhaupt: nie war weniger aufgezwungene Bubble – früher zu meinen Schulzeiten, also nicht wesentlich länger als 10 Jahre her, als wir zuhause nur die Badischen Neuesten Nachrichten hatten, es in Kirrlach keine taz zu kaufen gab, und mein Deutschlehrer seine gelesenen Zeitungen für uns in die Schulbibliothek gelegt hat – das war bubble!)

Die eigenen Filter zu justieren und nicht nur nicht alles zu lesen, sondern auch nicht mit allen ins Gespräch kommen zu müssen, ist nötig – und es erhöht insgesamt die Qualität des Diskurses. Es müssen gar nicht alle miteinander reden. Das geht schief.

Ich erinnere mich an Usenet-Zeiten: Das Usenet ist trotz seiner dezentralen Architektur viel einheitlicher als die fragmentierten Öffentlichkeiten aus Social-Media-Kontakten und thematischen Nischen in Webforen, die heute die dominanten Diskursorte im Netz sind. Für den deutschsprachigen Raum war de.* ob seiner Größe und Reichweite maßstabgebend – zudem war de.* per Definition themenvollständig: Für jedes beliebige Thema gab es genau eine Gruppe – und sei es de.etc.misc.

drf, desd, drsrm haben jeweils spezielle Mehrheitskulturen und -meinungen ausgebildet, gegen die schwer zu argumentieren ist und die Diskussionen innerhalb der Minderheitsmeinung extrem erschwert haben (drf: Gegen Helm- und Fahrradwegpflicht; desd: deskriptive statt präskriptive Linguistik; drsrm: eher dramatism als gamism). Gruppen mit allgemeinen Themen, zu denen alle etwas zu sagen haben (Politik und Religion) waren Krieg und völlig unlesbar. (Ich schreibe in der Vergangenheit, auch wenn es all das natürlich weiterhin gibt – ich bin aber vor zwei, drei Jahren mit meiner Wanderung in die Cloud aus dem Usenet ausgestiegen – einen ordentlichen browserbasierten Usenet-Client habe ich noch nicht gefunden.)

Selbst wer sich seine persönliche Filter-Bubble zurechtschnitzte (und das war mit ordentlichen Readern problemlos möglich; mein Scorefile war hochkomplex), war doch der Mehrheitsmeinung einigermaßen schutzlos ausgeliefert, wenn nicht selbst mit entsprechendem Einfluß oder Postingvolumen Raum für die eigene Position geschaffen wurde.

Einheitliche, zentrale und alternativlose Diskursorte oder auch nur hinreichend große Mengen an Menschen (wie in Kommentarspalten von Zeitungen) führen zu der erdrückenden Meinungsmacht, vor der John Stuart Mill sich so fürchtete und die Tocqueville »Tyrannei der Mehrheit« nannte: Es braucht die geschützten Räume, in denen Meinungen ausprobiert werden können. Es braucht die Möglichkeit, erst einmal mit Gleichgesinnten oder auf einem bestimmten Niveau im Reden die Gedanken allmählich zu verfertigen. In den Theorien der politischen Öffentlichkeit des 20. Jahrhunderts ist Masse die Gefahr für die Freiheit: Habermas trauert dem Caféhaus und dem bürgerlichen Salon nach; Canetti betrachtet schaudernd, wie Menschen in der Masse enthemmt werden; Arendt sieht (mit Mill und Tocqueville) die Normierung des Einzelnen in der Massengesellschaft als Gefahr für das Politische überhaupt.

Eine politische Öffentlichkeit der Masse ist die Carl Schmitts: Politik als Unterscheidung von Freund und Feind, klar entscheidbare Alternativen, dafür oder dagegen, Macht und Wucht als Argument. Nur solche politischen Prozesse skalieren, die quantitativ auswertbar sind: Wahlen und Abstimmungen. Für das – in Arendts Sinn – eigentlich Politische, nämlich das Aushandeln der Bedingungen der Freiheit unter Freien und Gleichen, für einen rationalen Diskurs, braucht es Methoden, die sich bestenfalls über Repräsentation skalieren lassen: Dann sind nicht alle je einzeln Akteurinnen, sondern Parteien, Milieus, Interessen, Funktionen durch ihre jeweiligen Organe – Funktionäre, die sich einer medialen – also vermittelten – Öffentlichkeit bedienen (zur Funktion des Funktionärs sehr erhellend Frank Lübberding).

Allein vermittelte Öffentlichkeit genügt heute nicht mehr. Immer mehr Menschen wollen selbst Politik und Diskurs mitgestalten. Aus den technischen Möglichkeiten von Kommunikation und Publikation entsteht das persönliche Bedürfnis, zu sprechen und gehört zu werden, nicht mehr nur im Nahraum, sondern auch mit Wirkung im politischen Raum. (Oder konkret: Ich kann meine MdB antwittern, dann sollen sie aber auch antworten!) Zu all den Sprechenden gibt es aber nur eine begrenzte Zeit der potentiellen Hörenden an den Schaltstellen; Unmut, Politiker- und Parteiverdrossenheit schweißen zu einer unzufriedenen Masse zusammen. (Die Piratenpartei, geboren aus diesem Gehört-werden-wollen, steht gerade an der Stelle, wo es für sie darum geht, die Masse der Individualisten zu kanalisieren, ohne wieder eine Erfahrung der fehlenden Selbstwirksamkeit zu erzeugen. Liquid feedback ist ein solcher Versuch, qualitative Beteiligung an Politik skalierbar zu machen.)

So paradox es klingt: Unter den Bedingungen der globalen Kommunikation ist Fragmentierung der einzig gangbare Weg für qualitative Diskussionen, bei denen potentiell alle sich beteiligen können. Im persönlichen Facebook-Kontaktnetz, in Special-Interest-Foren gibt es die Freiräume, die in der einen zentralen thematisch passenden Usenet-Gruppe nicht möglich waren. Blogs schaffen sich (durch Sprache und Anspruch, durch Ästhetik und Stil, durch Moderations-, Diskussions- und Vergemeinschaftungsverhalten) ihre je eigene Mikro-Öffentlichkeiten, in denen die Beteiligten befriedigende Diskurse führen können. Der eigene Facebook-Kreis (nicht: Facebook), Foren, Blogs: Das sind die funktionalen Äquivalente von Aristoteles‘ (und Arendts‘) überschaubaren Marktplätzen, von Habermas‘ Salons.

Postdemokratie nach Crouch ist dadurch gekennzeichnet, dass zwar formal noch demokratische Institutionen bestehen, diese faktisch aber nichts mehr zu entscheiden haben; an ihre Stelle treten die Verhandlungen von wirtschaftlichen und politischen Eliten; der von der Exekutive geschlossene völkerrechtliche Vertrag bindet die nationalen Parlamente; es fehlt eine globale Instanz, die einen Ordnungsrahmen für global agierende Konzerne aufstellen kann. Immer größere Teile des Lebens werden datenförmig, und Daten kennen keine nationalen Grenzen.

Politik für möglichst viele ist nur in fragmentierten Öffentlichkeiten möglich, und gleichzeitig ist das materielle Ziel dieser Politik immer weniger lokal begrenzbar. Politik in fragmentierten Öffentlichkeiten ist nichts neues; früher konnten das Parteien, Verbände, Initiativen in ihren Untergliederungen mit Hilfe des Prinzips der Repräsentation als Transmissionsriemen leisten. Die politische und demokratietheoretische Zukunftsfrage wird sein, wo der Transmissionsriemen ist, der heute Mikroöffentlichkeiten und Weltinnenpolitik verbindet und der die fragmentierten Öffentlichkeiten in einer gemeinsamen Öffentlichkeit bündelt.

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Rollen im Postprivaten

In der FAZ (via wiesaussieht) deutet Harald Welzer den Fall Wulff als Selbstmißverständnis: Wulff verwechsle und vermenge seine Rolle als Privatmann und seine Rolle als Präsident. Welzer schreibt dieses Versäumnis Wulff als persönlichen Fehler zu. Das Rollenmißverständnis hat aber auch einen Aspekt über die Persönlichkeit im besonderen hinaus: Diese Vermengung von privater und politischer Rolle ist nicht nur persönliche Unzulänglichkeit – sie ist gleichzeitig Nebenprodukt und Desiderat eines modernen, eines piratigen Politik- und Öffentlichkeitsverständnisses.
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Protestchiffre Papst

Philipp Gessler, Kirchenredakteur der taz, hat einen in katholischen Kreisen vielbeachteten Artikel in seiner sonst mit der Kirche eher fremdelnden Zeitung veröffentlicht. Das Lob (zumindest aus den progressiven Kreisen) scheint ungeteilt zu sein.

Und in der Tat: Das meiste in Gesslers Artikel ist angenehm unaufgeregt zwischen dem – von ihm selbst festgestellten – Hossiana und Kreuzige ihn! ansonsten in den Medien, die Spitze gegen den ungleich unkontroverseren Dalai Lama (und die Linkspartei!) sehr willkommen. Alles in allem ein Artikel, den ich in weiten Teilen so unterschreiben kann, und in dessen Tenor ich mir mehr Katholiken in der Presse wünschen würde: Auskunft darüber, was Menschen dazu treibt, katholisch zu sein, geschrieben nicht für die eigenen Leute, nicht preaching to the converted.

Wenn da nicht zwei Absätze wären, die die politische Bedeutung des Papstes zurücknehmen. Zwei Aspekte werden dort ausgeblendet: Die Bedeutung des Symbolischen in der Politik und das politische Selbstverständnis der katholischen Kirche.

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