Netzpolitische Impulse aus der Bischofskonferenz

Medienbildung und Teilhabegerechtigkeit
So sieht die Arbeitshilfe aus.
Die Publizistische Kommission der Deutschen Bischofskonferenz hat eine Stellungnahme zu Netzpolitik veröffentlicht. »Medienbildung und Teilhabegerechtigkeit. Impulse der Publizistischen Kommission der Deutschen Bischofskonferenz zu den Herausforderungen der Digitalisierung« lautet der wenig twittergeeignete Titel – an der Arbeitsgruppe, die das Papier erarbeitet hat, war ich beteiligt.(Bei katholisch.de habe ich auch ein wenig darüber geschrieben.)

Ich bin sehr zufrieden mit unserer Arbeit und dem Beschluss der Bischofskonferenz: Eine Stellungnahme auf der Höhe der Zeit, die aus kirchlicher Sicht eine ordnungspolitische Gestaltung des Netzes konstruktiv begleitet.

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So geht das Internet kaputt

Zensursula-Filtertüte
Auch nach Jahren immer noch so: Filtern ist keine Lösung. (Zensursula-Filter von Karsten Suehring, CC by-sa 2.0)

Es klingt verlockend: Filter ein, und die Jugend ist geschützt. Einfach, sauber und effektiv. Allein: Entweder es funktioniert zu schlecht (dann kann man den Filter auch gleich weglassen) oder es funktioniert zu umfassend – was dabei dann entsteht, hat mit Internet nicht mehr viel zu tun.

Ein Debattenbeitrag für die Verbandszeitschrift der KjG, moxie. Zum Pro-Filter-Beitrag von Birgit Braml von der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten.
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Netzpolitik. Herausforderungen und Baustellen für Jugendverbände

Für die Zeitschrift Jugendpolitik des Deutschen Bundesjugendrings habe ich einen Artikel zu netzpolitische Handlungsoptionen für Jugendverbände geschrieben, die in der Ausgabe zum Thema »Digitale Agenda« erschienen ist. Der Artikel basiert auf einem Workshop für den BDKJ Bayern, zu dem die Folien auch online sind.
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Zu angemessenen Preisen überall verfügbar. Netzneutralität als ordnungspolitische Herausforderung

Logo der Zeitschrift SalzkörnerFür die aktuelle Ausgabe der Salzkörner – Materialien für die Diskussion in Kirche und Gesellschaft habe ich einen Artikel zum Thema Netzneutralität geschrieben (der Titel ist nicht von mir). Der Zielgruppe geschuldet, deren fachlichen Schwerpunkte eher nicht im Bereich Netzpolitik liegen, ist er sehr grundsätzlich geworden. Die Schwerpunkte liegen wieder auf den Aspekten Ordnungspolitik und Teilhabegerechtigkeit – zwei Ansätze, mit denen man über die enge netzpolitisch ohnehin schon interessierte Klientel Gehör finden kann.

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Bündnisnetzpolitik

pd
Gordon Browne (1858-1932), The Encounter, gemeinfrei

Für Carta habe ich einen Artikel über das hier ausführlich vorgestellte ZdK-Netzpolitik-Papier geschrieben: Netzpolitik auf katholisch · Hintergründe zum ZdK-Papier; am Schluß geht es auch um eine Perspektive für die Netzpolitik:

Das Positionspapier sehe ich vor allem als Chance für den sehr in Grabenkämpfen gefangenen netzpolitischen Diskurs. Die netzpolitische Bewegung ist in vielem ein Scheinriese: innerhalb der eigenen Filterblase wichtig und relevant, darüber hinaus marginalisiert, da wenig für Real- und Bündnispolitik zu begeistern. […] Im politischen Diskurs und besonders in den Koalitionsverhandlungen wird das Papier aber hoffentlich zur Kenntnis genommen und dazu beitragen, konservative Netzpolitik in eine bessere Richtung zu bewegen – und in der netzpolitischen Szene, den Blick zu weiten.

Diese Kritik an der netzpolitischen Szene und ihrer fehlenden Bündnisfähigkeit ist nichts neues (in meinem oben verlinkten Artikel nach der Re:publica habe ich das schon so geschrieben. Dazu paßt ganz gut aus der anderen politischen Ecke der Artikel »Aber bitte keine Extremisten. Beobachtungen zum Verhältnis von Netzbewegung und außerparlamentarischer Linken« von John F. Nebel in der aktuellen Analyse und Kritik. Darin heißt es:

Sowohl Netzbewegung als auch Linke erkennen ihr Gegenüber nicht als heterogenen politischen Player und verpassen damit zahlreiche Anknüpfungspunkte für gemeinsame politische Arbeit. Diese politische Arbeit ist bitter nötig, da die Anzahl der Menschen, die in diesem Land für Grund- und Freiheitsrechte einstehen, erschreckend gering ist, wie das allgemeine Schulterzucken auf die Snowden-Enthüllungen gezeigt hat.

Das trifft so natürlich auch auf das liberale Lager und die netzpolitisch Progressiven in den Unionsparteien zu. Netzpolitik braucht mehr Pragmatismus (das heißt nicht ohnehin illusorische »Ideologiefreiheit«, sondern Kompromiß- und Bündnisfähigkeit) und Realpolitik.

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Netzpolitik auf katholisch. Hintergründe zum ZdK-Papier

ZdK. Alle Rechte beim ZdK
Im ZdK. Alle Rechte beim ZdK.
Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) hat am 21. Oktober ein netzpolitisches Grundsatzpapier veröffentlicht: Partizipationsmöglichkeiten und Beteiligungsgerechtigkeit in der digital vernetzten Gesellschaft. Ich war Mitglied der Redaktionsgruppe, die den Text erarbeitet hat, und habe mich bemüht, eine Stellungnahme auf der Höhe der Zeit zur Verabschiedung zu bringen (in meinem Blog habe ich einen Werkstattbericht darüber geschrieben, was mir wichtig war, einzubringen). Mit dem Ergebnis bin ich sehr zufrieden, auch mit den Reaktionen.
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Partizipation und Beteiligung. Netzpolitisches Papier des ZdK

ZdKGestern hat das Zentralkomitee der deutschen Katholiken einen medien- und netzpolitischen Beschluß veröffentlicht: »Partizipationsmöglichkeiten und Beteiligungsgerechtigkeit in der digital vernetzten Gesellschaft«. Ich habe in der Redaktionsgruppe mitgearbeitet und bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis: Gut, daß aus einer Ecke, aus der man es nicht erwartet, eine grundsätzlich optimistische, informierte Stellungnahme zu netzpolitischen Themen kommt – es schadet nicht, wenn aus einer (meist zurecht) als konservativ konnotierten Ecke progressive Netzpolitik unterstützt wird (ich hoffe, das Papier wird viel in den Unionsparteien gelesen), und es ist wichtig, daß aus der Position der katholischen Soziallehre das Thema Beteiligungsgerechtigkeit in den netzpolitischen Diskurs eingebracht wird.

In sechs Abschnitten werden die Themen technische und materielle Zugangsvoraussetzungen, Netzneutralität, Medienmündigkeit, Beteiligung und Soziale Online-Netzwerke, Herausforderungen für Organisationen und Strukturen und Kirchen in der digital vernetzten Gesellschaft behandelt. Besonders erfreulich ist, daß als Risiken und Grenzen nicht zuerst die üblichen technikpessimistischen Bedenken aufgerufen werden, sondern die Gefahr der Einschränkung von Grundrechten von staatlicher Seite – das ist vom ZdK, das zwar überparteilich ist, aber von vielen Unionspolitiker_innen mitgeprägt wird, nicht selbstverständlich, ebenso wie das deutliche Plädoyer für Netzneutralität.

Ich konnte einige Punkte einbringen, die mir im netzpolitischen Zusammenhang besonders wichtig sind:
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Re:alnetzpolitik

Es gab noch andere Leitthemen der re:publica, neben den Kindern (und überhaupt sind diese gefühlten Leitthemen ja alle sehr subjektiv bei diesem enormen Programm). Die Frage, wie es strategisch mit Netzpolitik weitergeht, und Kirchentagsvergleiche. Beides läßt sich auch zusammenbringen: Die Netzpolitik kann von Kirchentagen dazulernen.
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