Jugendschutz statt Verbotspolitik

Anscheinend als Reaktion auf meinen Artikel zur Drogenfreigabe wurde auf formspring.me die Frage gestellt, wie ich das Jugendschutzgesetz ändern würde. Lösungen habe ich keine. Aber ich sehe einiges, was falsch läuft.

Als Kernprobleme sehe ich einen übertriebenen Glauben an Regulierbarkeit, zu viel Symbolpolitik und ein veraltetes Medienverständnis.

Jugendschutz in seiner repressiven Form setzt im wesentlichen auf Zugangserschwerung. Das funktioniert bei Alkohol und Tabak leidlich gut (»nicht legal kaufen können« und »beschafft kriegen« sind allerdings zwei ganz verschiedene Dinge) und hat auch eine angemessene Regelung im Verkaufsverbot an Minderjährige, die Erwachsene nur wenig bevormundet. Spätestens bei Medien wird es schwierig, und wie so oft ist das Problem die nicht mehr vorhandene Knappheit. Ein Pornoheft, eine gewaltverherrlichende Schallplatte ist körperlich und kann – mit exakt derselben Problemlage – behandelt werden wie eine Flasche Schnaps. Digitalien sind nicht knapp, weder die einzelnen Inhalte noch die Verbreitungskanäle. Das Internet also zu regeln wie Fernsehen ist nicht möglich. (Das erklärt der AK Zensurin Sachen Jugendmedienschutzstaatsvertrag ja gerade mit beeindruckender Ausdauer.)

Jugendschutz in den Medien nach klassischem Konzept bedeutet heute Symbolpolitik mit massivem Kollateralschaden. (Was bisweilen auch gewünscht sein mag; über Jugendschutz als Einfallstor für Volkserziehung habe ich schonmal gebloggt: »Jugendschutz, Familie und Paternalismus« )

Jugendschutz scheint sich mir bisher am symbolischen Wert der Gesetzgebung zu orientieren: Auch wenn Netzsperren objektiv nutzlos sind, auch wenn Alkoholverbote in der Öffentlichkeit den Konsum nur verlagern und nicht verhindern (dazu: »Schnapsidee Alkoholverbot«) – auf das Symbol kommt es an. Gesetze werden als Stellvertretung für eine erwünschte Wirklichkeit gesehen: Im Gesetz soll deutlich werden, was der Soll-Zustand ist. Das Gesetz als moralische Richtschnur. Das ist aber nur eine Funktion von Gesetzen, und zudem eine, die die eigentliche Wirkung von Gesetzen verschleiert. Gesetze ändern das Verhalten der Menschen nur zum (wohl geringeren) Teil direkt, zum größeren Teil durch eine Änderung der Transaktionskosten. (Das habe ich ja im Artikel zur Freigabe von Drogen ausführlich diskutiert.)

Jugendschutz sollte sich daher an tatsächlichem Nutzen orientieren: Jede repressive Regulierung von Inhalten im Netz wird im wesentlichen zu Grundrechtseinschnitten für mündige Menschen führen, während die Verfügbarkeit dennoch gewährleistet bleibt, nur eben über andere Kanäle. Jede repressive Regelung von Realien führt dazu, daß sich die Märkte dafür hin zu informellen verschieben: Bahnhofstoilette statt Apotheke. Auch wenn die symbolische Wirkung noch so schön ist: Bei jeder Regelung sollten Seiteneffekte mitgedacht werden. (Das ist ein frommer Wunsch für jegliche Gesetzgebung.)

Schließlich sollte Jugendschutz nicht den Anspruch erfüllen wollen, an die Stelle der Eltern zu treten. Wenn der Staat sich zum Erziehenden aufspreizt, wird er notwendig damit auch Erwachsene miterziehen – und das darf in einem freiheitlichen Staat nicht sein. Aus gutem Grund ist Erziehung zunächst Aufgabe der Eltern; das Sorgerecht ist auch ein Abwehrrecht gegen den Staat. Die Maxime von Jugendschutz sollte sein, Kinder stark zu machen und gegebenenfalls Eltern darin unterstützen, ihre Erziehungsaufgabe wahrzunehmen. Erziehung muß immer Erziehung zur Mündigkeit sein. Dazu gehört es auch, realistisch zur Kenntnis zu nehmen, was in der Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen passiert: Da kann man noch so viele Pornos und Drogen, noch so viele Gewaltdarstellungen und sexistische Musik verbieten – dem allen sind Kinder und Jugendliche ausgesetzt, und sei es nur, weil die Größeren im Bus darüber erzählen. Insofern war die Wirklichkeit schon immer genau so ein »rechtsfreier Raum« wie das Internet; das Netz ist kein Sonderfall, der plötzlich aufgetaucht ist: Eine kontrollier- und regulierbare Öffentlichkeit, wie sie der Rundfunk darstellt, und materielle Güter, die knapp sind und damit dem Zugriff entzogen werden konnten, stand schon immer eine nur mit totalitären Mitteln völlig kontrollierbare Öffentlichkeit der Straßen und Marktplätze, der Gerüchte und Ideen entgegen. »Das« Netz ist für Kinder so gefährlich wie die Straße und der Marktplatz, und so wenig wie eine Deklarierung jeglichen öffentlichen Raums als Spielstraße mit umfangreichen Werbe- und Redeverboten eine adäquate Jugendschutzpolitik ist, ist es das analoge Vorgehen im Netz.

Das scheinen mir aktuelle Jugendschutzkonzepte nicht zur Kenntnis zu nehmen, bis hin zu bizarren Nebeneffekten, die wiederum der AK Zensur anhand von Beratungsseiten für Jugendliche gerade vorführt. (Zumal Jugendschutz ein Thema ist, das von fragwürdigen Lobbyorganisationen besetzt ist – die Zensursula-Debatte hat ja einige in die Öffentlichkeit gespült –, während etablierte Jugendverbände sich – eigentlich zurecht – weniger dafür interessieren. In der KjG haben wir – auch auf meine Initiative hin – damit begonnen; bisher gab es immerhin eine Stellungnahme gegen den JMStV.)

Das alles ist noch kein ausgereiftes Konzept, bestenfalls sind es Grundsätze, die ich für beachtenswert halte. Diese Grundsätze scheinen mir aber deutlich tragfähiger zu sein als herkömmliche Herangehensweisen an Jugend(schutz)politik, die im wesentlichen Verbotspolitik sind.