Thierse, blockier’se?

Als ich zum ersten Mal gelesen hatte, daß Wolfgang Thierse an einer Sitzblockade gegen die Nazidemo am 1. Mai teilgenommen hat, fand ich das gut. Je mehr ich darüber nachdenke, desto verzwickter scheint mir aber der Fall zu sein. Einfach nur einen strikten Rechtspositivismus gegen Thierse oder die guten Absichten aller für Thierse ins Feld zu führen, ist mir zu einfach.

Das Spannungsfeld, das diesen Fall so interessant macht, ist der Interessenskonflikt zwischen Thierse als Bürger und Thierse als Repräsentant eines Verfassungsorgans, auf die Spitze getrieben in der Frage: Ist ziviler Ungehorsam des Staates gegen sich selbst möglich, zulässig?
Thierse, blockier’se? weiterlesen

Freiheit des Andersdenkenden?

Am Wochenende fand in Berlin ein Schweigemarsch unter dem Motto »1000 Kreuze für das Leben« statt, organisiert vom Bundesverband für Lebensrecht. Wie üblich bei solchen Veranstaltungen gab es auch eine Gegendemo unter dem Motto »1000 Kreuze in die Spree«, zu der ein breites Bündnis Gruppen aus dem Antifa-Umfeld, aber auch ProFamilia und der Humanistische Verband Deutschlands aufgerufen haben. Interessant ist, daß auch die Amadeu-Antonio-Stiftung auf ihrer Seite »MUT gegen rechte Gewalt« gegen den Schweigemarsch mobilisierte.
Freiheit des Andersdenkenden? weiterlesen