Autor: Felix Neumann

Die schale Freiheit der Slipeinlage. Notizen zu Vader Abraham

Via Kristian Köhntopp erreicht mich eine musikalische Unglaublichkeit, die in ihrer »herausragenden OMFGigkeit« Gunter Gabriels von mir sehr geschätztes Radiohead-Cover »Ich bin ein Nichts« um ein Vielfaches übersteigt: Vader Abraham singt »Wenn die Slipeinlage nur gut sitzt«.

Man könnte denken, es handle sich bloß um einen abgeschmackten Herrenwitz, der sich im verwegen-pubertären Aufrufen von Tabus beschränkt. (Der abgeschmackte Herrenwitz ist die karnevaleske B-Seite »Es lebe die Slipeinlage«.) Tatsächlich ist das Stück in Form und Inhalt ein beachtliches Sittengemälde einer Gesellschaft, die Sauberkeit und Planbarkeit zu ihren Götzen erhoben hat.
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Die Meta-Koenig-Debatte

Die aktuell tobenden Debatte um Aaron Koenigs aktuellen Artikel zum Iran (zu der ich inhaltlich nichts neues beizusteuern habe) erinnert mich an ein Paradox, das mir schon im Bundestagswahlkampf bei der Piratenpartei aufgefallen ist: Die deutliche Ablehnung einer Personalisierung von Politik zusammen mit einem thematisch engumgrenzten Programm; ein kategorischer Fraktionszwang scheint mir eher abgelehnt zu werden (das Thema taucht auch in den verschiedenen kursierenden Versionen von Piraten-Kodizes auf). Jens Seipenbusch dazu explizit:

Wir machen ganz bewußt keinen Wahlkampf der Köpfe, sondern – wie wir es auch immer gesagt haben – einen Wahlkampf der Themen und Inhalte. Deshalb hat man auch mein Gesicht auf keinem Wahlplakat gesehen.

Das Paradox: Während die inhaltliche Dimension in ungewöhnlich hohem Maß an den einzelnen Mandatsträger gebunden ist, ist der Wahlkampf gerade nicht auf einzelne Personen ausgerichtet.
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Mehr als Autofahrerpartei auf der Datenautobahn

Außer dem Zitat von den Piraten als Autofahrerpartei der Netze wurde (mit Ausnahme einer kurzen Einschätzung bei netzpolitik.org) bisher wenig zur Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Piratenpartei gesagt. Ich habe mir die Studie etwas genauer angesehen.

Das Fazit vorab: Deskriptiv ganz in Ordnung, politikwissenschaftlich und soziologisch zu wenig ausgeführt. Das größte Versäumnis der Studie ist es, zu sehr auf der Inhaltsdimension zu beharren – und ein völlig fehlendes Verständnis für die Besonderheit der Struktur der Piratenpartei.
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Piratenpartei und zweierlei Rechtsbruch

Meine Position zum Ankauf der Schweizer Kontodaten habe ich in Stehler, Hehler und Befehler dargelegt. Ich halte den Ankauf für falsch. Die Piratenpartei laut einer Pressemeldung vom 5. Februar auch. Adrian widerspricht und hat mich nach meiner Meinung gefragt.

Kurz: Prinzipiell geht die Position der Piratenpartei in die richtige Richtung – im Detail gibt es aber einiges auszusetzen.
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Mit uns zieht die Obrigkeit

Das baden-württembergische Finanzministerium fährt eine bizarre Anzeigenkampagne, um für seine Ausbildungswege zu werben. Mit dem Slogan »Was gibt’s zu glotzen?« wird Werbung gemacht für einen Bachelor of Laws, der zum Einsatz in der Finanzverwaltung befähigt. Zwei abweisenden jungen Leuten, sie die Arme vor der Brust verschränkt, er läßt sie hängen, wird der Slogan in den Mund gelegt.

Was will der Finanzminister uns damit sagen?

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Stehler, Hehler und Befehler

Natürlich werden die gestohlenen Daten ausländischer Bankkunden von der Bundesregierung gekauft, spätestens jetzt, da Angela Merkel sich dazu positioniert hat: »Jeder vernünftige Mensch wisse, dass Steuerhinterziehung geahndet werden müsse.« (Daß die Opposition sich dem populistischen Affekt hingibt, war ohnehin zu erwarten. Immerhin: Wolfgang Nescovic hat rechtsstaatliche Bedenken.)

Diese Argumentation kann nicht überraschen. Jeder vernünftige Mensch weiß ja auch, daß Terrorismus und Kinderpornographie bekämpft werden müssen. Und dabei kann man keine Rücksicht nehmen auf irgendwelche Verfahrensgrundsätze aus dem Wolkenkuckucksheim.
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Keine Mittelklassefunksubvention in Berlin

Ein Wunschprojekt von netzpolitik.org ist ein freies WLAN-Netz in Berlin. Das scheint nun endgültig gescheitert. Auch wenn ich nicht in Berlin lebe und es mir daher egal sein könnte (oder gerade nicht, da ich daher in Berlin gerade auf anderer Leute Netz-Infrastruktur angewiesen bin): Gut so.
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Anti-Parteien-Partei 2.0

Heute lagen drei Belegexemplare der »Berliner Republik« im Briefkasten. Eigentlich bereits für die letzte Ausgabe (doch dann kam überraschend das niederschmetternde SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl dazwischen) hatte ich einen Artikel über die Piratenpartei geschrieben, der nun unter dem Titel »Die digitale Opposition« erschienen ist.

Die Redaktion hat meinen Artikel massiv redigiert; aus meinem mäandernden hypotaktischen Stil wurde so – wie ich finde – ein fast unerträgliches Stakkato aus unverbunden aneinandergereihten Hauptsätzen – daher veröffentliche ich hier nochmal den Artikel in seiner Rohform.

Für Leser meines Blogs steht nicht viel neues drin; er faßt im wesentlichen die Artikel »Danke, Piratenpartei. Was bleibt?«, »Politische Geographie«, »Piraten, Gender und Pragmatik«, »Wahl-o-mat: Piraten als radikale Zentristen« und »Gekommen um zu bleiben? Piraten politikwissenschaftlich.« zusammen.
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Weihnachtsgeschenke – Warum nicht mal was aus Kinderarbeit?

Kinderarbeit muss verboten werden. Diese Position ist einfach, moralisch einwandfrei – und falsch.

Wer so etwas fordert, macht es sich sehr bequem: Verbote haben zwar eine Auswirkung auf die Wirklichkeit – aber nicht unbedingt die, die damit erreicht werden soll. In den Ländern, in denen Kinderarbeit kein Luxusproblem ist wie bei uns (sollten 13jährige Zeitungen austragen dürfen, damit sie sich schickere Kleidung kaufen können?), arbeiten Kinder und Jugendliche sowieso. Egal, was das Gesetz sagt. Sie müssen es, damit sie und ihre Familien überleben können.
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Wahrheit ist keine Kategorie des Politischen

Direkte Demokratie ist kein Anwendungsfall der »Weisheit der Massen«, auch wenn das immer wieder gerne ins Feld geführt wird, wenn für direkte Demokratie argumentiert wird. (Jüngst etwa in den Kommentaren zu David Pachalis auch ansonsten lesenswertem Artikel Medienhype ums Minarett.)

Der Argumentation liegt eine Fehleinschätzung zugrunde: Die Weisheit der Massen und Politik beschäftigen sich mit unterschiedlichen Arten von Urteilen: Hier Sachurteile, dort Werturteile.
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